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Hier finden Sie archivierte Beiträge aus unseren Zeitschriften (DAS GRUNDEIGENTUM und DAS HAUSEIGENTUM), aus den Bereichen Recht & Gesetz, Steuern sowie zu häufig gestellten Fragen.
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Kegelbahn
Genehmigung blieb wirksam
GE 1/2000, 17 - Eine Kegelbahn in einem allgemeinen Wohngebiet bleibt auch dann zulässig, wenn eine spätere höhere Nutzung sie eigentlich nicht mehr genehmigungsfähig macht.
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im ganzen Stadtgebiet erforderlich
Mietpreisüberhöhung
GE 17/2096, S. 1097 - Nach der restriktiven Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Tatbestand des § 5 WiStG nur dann erfüllt, wenn der Vermieter eine Mangellage ausgenutzt hat. Dazu gehört, dass der Mieter vorträgt, im ganzen Stadtgebiet, auch in einfachen Randlagen, vergeblich eine Wohnung gesucht zu haben. Die bloße Überschreitung der Mietspiegelwerte reicht eben nicht aus.
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